(ms/ea) – Am 8. September wird in Erlensee die Bürgermeisterwahl durchgeführt. Dies beschloss die Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagabend.
Im Falle einer Stichwahl soll diese zwei Wochen später, am 22. September, stattfinden.
Die weiteren Tagesordnungspunkte wurden innerhalb von einer halben Stunde abgehandelt:
So wurden eine neue Hauptsatzung und eine neue Entschädigungssatzung einstimmig beschlossen.
Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde der nächste Tagesordnungspunkt, mit dem Unternehmen EnergienetzMitte einen Straßenbeleuchtungsvertrag zu schließen, um unter anderem zu erreichen, dass zeitnah die Umrüstung auf energiesparende LED-Technik erfolgen kann. CDU-Fraktionsvorsitzender Horst Pabst merkte zuvor an, dass aufgrund der schmalen Streuung der LED-Lampen die CDU-Forderung, dass Erlensee heller werde, nicht erfüllt werde und kündigte hierzu einen Antrag an mit der Forderung, weitere Lampenmasten aufzustellen. Der Umrüstung auf LED-Technik werde seine Fraktion aber trotzdem zustimmen.
Dem SPD-Antrag, der Magistrat soll über Stand und Inhalte der KOMPASS Sicherheitsinitiative in einem geeigneten Rahmen informieren und dabei insbesondere Erfahrungswerte in den Modellkommunen mitteilen, wurde ebenfalls einstimmig zugestimmt.
Der Antrag, einen öffentlich rechtlichen Kooperationsvertrag über die Erschließung von kommunalen Gewerbegebieten mit FTTH-Breitband mit dem Main-Kinzig-Kreis abzuschließen, wurde zur Beratung in den Ausschuss verwiesen.
Abschließend wurde noch der Beschluss über die Durchführung eines Bürgerentscheids über die Frage, ob die Gemeinde Neuberg mit der Stadt Erlensee fusionieren soll, aufgehoben, da die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuberg nicht beschlossen hat, einen solchen durchzuführen.
Wie Bürgermeister Stefan Erb informierte, sei jedoch eine ausreichende Anzahl an Unterschriften für ein Bürgerbegehren in Neuberg zusammengekommen, so dass dort ein Bürgerentscheid durchgeführt werden wird und auch die Stadtverordnetenversammlung in Erlensee diesbezüglich neu beschließen müsse.
SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Martin Maul bekräftigte, dass seine Fraktion weiterhin für einen Zusammenschluss der beiden Kommunen werben werde.
