(ab/ea) – Zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, den 20.2.19 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Die Tagesordnung wird nachfolgend erläutert.
Tagesordnung
1. Abschluss eines Straßenbeleuchtungsvertrages
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats am 05.02.2019 an den Haupt- und Finanzausschuss
Drucksache 181 / LP 16-21 STVV
Mit dem Unternehmen EnergienetzMitte soll ein Straßenbeleuchtungsvertrag geschlossen werden, um zu erreichen, dass die Stadt dauerhaft von der Störungsannahme und Beseitigung, der Wartung und Unterhaltung, entlastet wird und zeitnah die Umrüstung auf energiesparende LED-Technik erfolgt sowie die Strukturierung und Konzeptionierung der Beleuchtung im Stadtgebiet umgesetzt wird.
2. Prüfauftrag zu „Erhebung von Straßenbeiträgen“
Bezug: Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.08.2018
3. Neue Hauptsatzung
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2019 an den Haupt- und Finanzausschuss
Drucksache 180 / LP 16-21 STVV
Auf der Grundlage der Muster-Hauptsatzung des Hessischen Städte-und Gemeindebundes (HSGB) wurde die derzeit gültige Hauptsatzung der Stadt Erlensee überarbeitet und soll als neue Satzung beschlossen werden.
4. Neue Entschädigungssatzung
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2019 an den Haupt- und Finanzausschuss
Drucksache 179 / LP 16-21 STVV
Eine neue Entschädigungssatzung, die unter anderem die Anhebung der Aufwandsentschädigung nach § 3 Abs. 1 von 15,00 Euro auf 20,00 Euro vorsieht, soll beschlossen werden.
5. Sonstiges
Erlensee, den 12.02.2019
gez. Werner Beier
Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses
Weitere Infos im Ratsinfosystem der Stadt Erlensee
Die Veröffentlichung der Einladungen zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse mit der zusätzlichen Erläuterung der Tagesordnungspunkte ist ein Service der Stadt Erlensee und Erlensee Aktuell, um den Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Informationen in verständlicher Form zur Verfügung zu stellen.
