Neuberger Bürgerbegehren für einen Bürgerentscheid startet am 16. Februar

(pm/ea) – Wie die Initiatoren des Bürgerbegehrens, Norbert Scheffzik, Uwe Reifenberger und Gerhard Bänsch in einer Pressemitteilung informieren, werden am Samstag, 16. Februar, von 10.00 – 14.00 Uhr, die Unterschriftenlisten am REWE-Markt in Neuberg ausliegen, in die sich interessierte Bürger direkt eintragen können. Mit ihrer Unterschrift beantragen die Bürger einen Bürgerentscheid über die Frage einer möglichen Fusion.

Dabei ist zu beachten, dass die Unterschrift kein Votum für oder gegen einen Zusammenschluss der beiden Kommunen darstellt. Das Bürgerbegehren ist lediglich der Antrag an die politischen Gremien, einen Bürgerentscheid durchzuführen, um selbst über diese wichtige Frage der Zukunft Neubergs abzustimmen.

Bei einem erfolgreichen Bürgerbegehren, dazu sind 430 gültige Stimmen von wahlberechtigen Neuberger Bürgern notwendig, muss dann die Gemeindevertretung über die Durchführung des Bürgerentscheides beschließen. Das könnte in der Sitzung am 10. April erfolgen, der Bürgerentscheid müsste dann spätestens nach 6 Monaten durchgeführt werden.

Auch wer selbst initiativ werden möchte und in seinem privaten Umfeld Stimmen sammeln möchte, kann am Samstag vorbereitete Listen abholen, Unterschriften sammeln und die Liste dann bei einem der Initiatoren oder im Rathaus abgeben.

Für alle, die aus Datenschutzgründen nicht in einer Sammelliste unterschreiben möchten, aber ihre Stimme abgeben wollen, stehen auch Vordrucke für eine einzelne Unterschrift zur Verfügung.

Die Pressemitteilung schließt mit dem Appell an alle Bürger, sich in dieser für sie so wichtigen Frage zu beteiligen.

⇒www.neuberg-aktuell.de

 

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