(iz/ea) – „Ich kann mich nicht daran erinnern, dass wir in all den Jahren meiner Amtszeit einmal so viele Zuhörer hatten wie heute Abend!“ Mit diesen Worten eröffnete gestern Abend Peter Holzapfel als Vorsitzender der Neuberger Gemeindevertretung die mit Spannung erwartete öffentliche Sitzung.
Rund einhundert Bürgerinnen und Bürger hatten den Weg ins Bürgerhaus Rüdigheim gefunden und alle angebotenen Stühle besetzt; sogar auf den noch vorhandenen Stehplätzen herrschte ein leichtes Gedränge. Das Interesse der Zuhörer war verständlich, ging es doch laut Tagesordnung – neben anderen Punkten – um das Ja oder Nein zur im Raum stehenden Fusion der Gemeinde Neuberg mit der Stadt Erlensee und dem dazu vorgesehenen Bürgerentscheid.
Nachdem ein erster Tagesordnungspunkt abgehandelt war, ging es in der wichtigsten Angelegenheit des Abends zur Sache. Zur Entscheidung stand ein Antrag der CDU, die Bestrebungen für eine Fusion der beiden Kommunen aufzugeben und an deren Stelle die interkommunale Zusammenarbeit zu vertiefen. Würde dieser Antrag angenommen, so wäre auch ein bereits ins Auge gefasster Bürgerentscheid über eine Fusion Geschichte.
In den nun folgenden Plädoyers der vertretenen Parteien SPD, CDU, Grüne und Neuberger Liste ging es im Grundsatz um die vorliegende Machbarkeitsstudie für eine Fusion, deren Ergebnis von den einzelnen Fraktionssprechern, je nach Sichtweise, unterschiedlich interpretiert wurden.
Für die CDU als Antragstellerin äußerte Andreas Weiß, dass die folgende Abstimmung eine historische Entscheidung über das Sein oder Nichtsein der eigenständigen Gemeinde mit dem Recht zu eigenständigen Entscheidungen sei. Weiß gab zu beachten, dass in der kritisierten Machbarkeitsstudie nicht alle geforderten Vorgaben beachtet worden seien. Zum Schluss bekräftige Weiß mit dem Satz „Neuberg entwickeln – nicht abwickeln!“ die Sichtweise der CDU, die interkommunale Zusammenarbeit zwischen Neuberg und Erlensee zu vertiefen und alle Bestrebungen hinsichtlich einer Fusion fallenzulassen.
Eine etwas andere Meinung vertrat Thomas Mutschler für die SPD. Die Stadt Erlensee sei ein guter Partner, der bereit wäre zu kooperieren. Immerhin habe die Machbarkeitsstudie gezeigt, dass eine Fusion für beide Seiten in vielen Bereichen Vorteile bringen würde. Es müsse aber schlussendlich Sache der Neuberger Bürger sein, in einem Entscheid für oder gegen eine Fusion mit Erlensee zu votieren.
Jens Feuerhack von der Neuberger Liste machte es kurz und schloss sich den Ausführungen der CDU an. Die Aufgabe der Eigenständigkeit berge die Gefahr des Verlustes der Identität, meinte Feuerhack. Mit Blick auf die Machbarkeitsstudie äußerte er, die Einsparungen würden wohl geringer ausfallen als berechnet; zudem wäre bei einer Fusion die notwendige Bürgernähe nicht mehr gegeben.
Für die Grünen zeigte sich Andreas Kögl zunächst zufrieden, dass in der vorliegenden Sache alle Fraktionen gut zusammengearbeitet hätten. Er gab aber zu bedenken, dass man vor solchen Entscheidungen wie etwa der anstehenden auch von Anfang mit bei der Sache gewesen und ausreichend über alle Fakten informiert sein sollte. Dies gelte vor allem für die Neuberger Einwohner und den Bürgerentscheid, sollte er denn überhaupt kommen.
Vor der Abstimmung ergriff Bürgermeisterin Iris Schröder (SPD) das Wort und sagte, sie und ihr Erlenseer Amtskollege Stefan Erb, der unter den Zuhörern war, hätten von Beginn an einen Bürgerentscheid über eine mögliche Fusion vorgeschlagen; daher solle man auch tunlichst so verfahren und die Einwohnerschaft über ihre Zukunft entscheiden lassen. Sie verwies darauf, dass ein Bürgerentscheid wie vorgesehen erheblich einfacher zu händeln sei als ein mögliches Bürgerbegehren, das später vielleicht einmal im Raum stehen könnte. Abschließend forderte die Bürgermeisterin die anwesenden Mandatsträger auf, die Entscheidung in die Hände der Bürger zu legen und nicht über ihre Köpfe hinweg zu votieren.
Vor der nun anstehenden Abstimmung über den Antrag der CDU wies der Vorsitzende der Gemeindevertretung darauf hin, dass bei einer Annahme des Antrags die in der Tagesordnung vorgesehenen weiteren drei Unterpunkte zum Bürgerentscheid hinfällig wären. So geschah es denn auch: Für den Antrag der CDU, die IKZ zu vertiefen und die Bestrebungen hinsichtlich einer Fusion aufzugeben, sprachen sich die Fraktionen von CDU, Grünen und Neuberger Liste aus; die SPD votierte dagegen. Somit war – bei erforderlicher einfacher Mehrheit – eine mögliche Fusion von Neuberg und Erlensee um 21.15 Uhr vom Tisch.
Die Entscheidung rief unter den bis dahin sehr ruhigen Zuhörern erwartungsgemäß unterschiedliche Reaktionen hervor. Neben einiger Zustimmung für das Abstimmungsergebnis gab es auch ablehnende Stimmen unter den Anwesenden. Der als Zuhörer anwesende Landtagsabgeordnete Christoph Degen (SPD) zeigte sich enttäuscht und wertete das Votum als Entscheidung gegen die kleinen Leute, die zum Schluss dafür zu zahlen hätten. Sein Landtagskollege Max Schad (CDU) lobte die vorausgegangene Debatte als sachlich und auf gutem Niveau geführt und fügte mit Blick auf die Abstimmung hinzu, das Gemeindeparlament habe hier seine ihm zustehenden Rechte wahrgenommen.
