(ms/ea) – In Anträgen zur Sitzung der Neuberger Gemeindevertretung am kommenden Mittwoch fordert die CDU-Fraktion statt einer Fusion die Weiterverfolgung der in der Machbarkeitsstudie als Variante 1 bezeichneten Vertiefung der interkommunalen Zusammenarbeit.
Laut CDU sei die Machbarkeitsstudie keine taugliche Grundlage für einen Zusammenschluss der beiden Kommunen.
Der Ursprungsbeschluss der Neuberger Gemeindevertretung sehe nach Angaben der CDU-Fraktion lediglich für die Variante 3 – Bildung einer Einheitsgemeinde – einen Bürgerentscheid vor. Diese Voraussetzung liege bei einer mehrheitlichen Zustimmung zu Variante 1 dann nicht mehr vor. Unabhängig davon werde die Gemeindevertretung nicht davon entbunden, eine Grundsatzentscheidung zu treffen.
Eine Fusion – mit welcher Kommune auch immer – könne später immer noch geschlossen werden, eine Zustimmung zu einer Fusion wäre jedoch unumkehrbar, heißt es in der Antragsbegründung.
Die öffentliche Sitzung der Neuberger Gemeindevertretung findet am 23. Januar um 20 Uhr im Bürgerhaus in Neuberg-Rüdigheim statt.
Weitere Informationen über Formen der Interkommunalen Zusammenarbeit finden sich in der IKZ-Kongressbroschüre (⇒Download, pdf) der Fachtagung: „Enge Formen der Interkommunalen Zusammenarbeit – Der Gemeindeverwaltungsverband / Die freiwillige Fusion“ vom 4. November 2017, in der sich auf Seite 65 auch der Vortrag „Ohne eine frühzeitige und breite Bürgerbeteiligung wird es schwerlich gelingen“ von Karl-Christian Schelzke (Geschäftsführender Direktor, Hessischer Städte- und Gemeindebund) befindet, der darin auch auf Erlensee und Neuberg zum damaligen Stand gegen Ende 2017 eingeht.
