(ab/ea) – Zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, den 5.12.2018 um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Die Tagesordnung wird nachfolgend erläutert.
Tagesordnung
1. Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
Drucksache 169 / LP 16-21 STVV
Der erste stellvertretende Vorsitzende, Wolfgang Gierhake, wurde in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2018 zum Stadtrat ernannt. Somit war seitens der SPD-Fraktion ein Nachrücker zu benennen.
Die SPD-Fraktion schlägt den Stadtverordneten Christian Scholz als Nachrücker und Ausschussmitglied zur Wahl des ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt-und Finanzausschusses vor.
2. Änderung der Gebührensatzung
Verzeichnis über die Entgelte für die Nutzung der Gemeinschaftseinrichtungen
Bezug: Verweisung aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2018 an den Haupt- und Finanzausschuss
Drucksache 165 / LP 16-21 STVV
3. Haushaltsplan 2019
1. Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2018 bis 2022
2. Beratung und Beschlussfassung des Haushaltssicherungskonzepts zum Haushalt 2019
3. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2019
Bezug: Verweisung aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2018 an den Haupt- und Finanzausschuss
Drucksache 168 / LP 16-21 STVV
4. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrat vom 20.11.2018 an den Haupt- und Finanzausschuss
Drucksache 171 / LP 16-21 STVV
Die Abwassergebühren beim Schmutzwasser sollen gemäß Gebührenkalkulation von 2,50 € auf 2,65 € pro m³ verbrauchtem Frischwasser erhöht werden. Beim Niederschlagswasser soll eine Erhöhung von 1,27 € auf 1,30 € pro m² versiegelter Grundstücksfläche erfolgen.
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Erlensee (Abfallsatzung – AbfS)
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrat vom 20.11.2018 an den Haupt- und Finanzausschuss
Drucksache 172 / LP 16-21 STVV
Gemäß Gebührenkalkulation sollen nachfolgende Gebühren beschlossen werden:
6. Sonstiges
Erlensee, den 27.11.2018
gez. Werner Beier
Weitere Infos im Ratsinfosystem der Stadt Erlensee
Die Veröffentlichung der Einladungen zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse mit der zusätzlichen Erläuterung der Tagesordnungspunkte ist ein Service der Stadt Erlensee und Erlensee Aktuell, um den Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Informationen in verständlicher Form zur Verfügung zu stellen.
