(pm/ea) – „Damit haben wir nicht gerechnet“, meint der SPD Fraktionsvorstand Erlensee in einer Pressemitteilung. Gemeint ist das Nein der überwiegenden Mehrheit der CDU Fraktion zum Haushalt 2018.
„Es freut uns außerordentlich, dass der HFA-Ausschussvorsitzende Werner Beier als einziger Mandatsträger der CDU – wie vom seinem Ausschuss einstimmig empfohlen -, dem Haushalt auch zustimmte.
Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Horst Pabst, hat in seiner „denkwürdigen“ Haushaltsrede den Haushaltsentwurf noch als überwiegend vernünftig und ausgewogen bezeichnet. Auch betonte er das bisher gute Klima im Erlenseer Stadtparlament. Seine Vorwürfe gegen den Bürgermeister, seine Aussagen zur Entwicklung Fliegerhorst und weitere, ebenfalls nicht nachvollziehbare Äußerungen zur Entwicklung von Wohnprojekten in Erlensee zeigen aber ein neues Bild vom Verhalten der CDU. Die SPD hat fast alle Anträge der CDU mitgetragen. Und dann diese Ablehnung, angeblich nur wegen dem Nein der SPD zur Wiedereinführung des freiwilligen Polizeidienstes in Erlensee; dem anscheinend einzigen Dauerthema der CDU, das sie wie ein trotziges Kind mit sich herumträgt.
Dass dieser Haushalt 2018 überwiegend die dringend notwendige Weiterentwicklung im Bereich der Kinderbetreuung beinhaltet, spielte scheinbar für die Mehrheit der CDU dann keine Rolle mehr, gibt es doch andere, die den Haushalt tragen. Somit hat die CDU jede Verantwortung abgegeben.
Wir haben in der Vergangenheit großen Wert auf Gemeinsamkeit und Gespräche gelegt. Auch im Vorfeld der diesjährigen Haushaltsberatungen im HFA gab es solche Kontakte und es gab auch ein verabredetes gemeinsames Abstimmen im HFA. Dass dann Herr Pabst als einer der beiden dortigen Vertreter der CDU, der ja im HFA mit ja gestimmt hatte, jetzt zum Haushalt nein sagt, ist schon sehr enttäuschend.
Wir werden auf jeden Fall unser zukünftiges Verhalten im Parlament überdenken. Auch wir waren immer für einen vernünftigen Umgang, aber das erfordert dann auch gegenseitige Verlässlichkeit. Etwas zu sagen und dann mit fadenscheinigen Argumenten etwas anderes zu tun, spricht jedenfalls genauso dafür, dass man mit Verantwortung nichts mehr am Hut haben möchte. Der Haushalt hatte ja aber auch so eine satte Mehrheit“, so die SPD-Fraktionsspitze abschließend.