(ab/ea) – Zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, den 6.12.2017 um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Die Tagesordnung wird nachfolgend erläutert.
Tagesordnung
1. Haushaltsplan 2018
1. Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2018
2. Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2017 bis 2021
3. Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs des Haushaltskonsolidierungsprogramms zum Haushaltsplan 2018
Bezug: Verweisung aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 02.11.2017
Drucksache 121 / LP 16-21 STVV
Zu Tagesordnungspunkt 1 erfolgt die 1. Lesung. Sollte die Tagesordnung an diesem Tag nicht abgehandelt werden können, wird die 2. Lesung am 07.12.2017, 18:30 Uhr stattfinden. Eine separate Einladung zu der Sitzung am 07.12.2017 erfolgt nicht mehr.
2. Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Erlensee – Hebesatzsatzung –
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats vom 21.11.2017 an den Haupt- und Finanzausschuss
Drucksache 126 / LP 16-21 STVV
Die Hebesätze sollen gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10.12.2015 im Rahmen des Haushaltskonsolidierungsprogramms angehoben werden: Der Hebesatz für die Grundsteuer A und B steigt auf 520 v.H., die Gewerbesteuer steigt auf 395 v.H.
3. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats vom 21.11.2017 an den Haupt- und Finanzausschuss
Drucksache 124 / LP 16-21 STVV
Aufgrund der erforderlichen Kostendeckung des Gebührenhaushalts Abwasserbeseitigung sollen die Abwassergebühren im Bereich Schmutzwasser auf 2,50 Euro pro m³ verbrauchten Frischwassers angehoben werden. Im Bereich Niederschlagswasser erhöhen sich die Kosten auf 1,27 Euro je m² versiegelte Grundstücksfläche.
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Erlensee (Abfallsatzung – AbfS)
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats vom 21.11.2017 an den Haupt- und Finanzausschuss
Drucksache 125 / LP 16-21 STVV
Die Gebühren für die Abfallbeseitigung sollen um rund 8,7 % reduziert werden.
5. Sonstiges
Erlensee, den 29.11.2017
gez. Werner Beier
Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses
Die Veröffentlichung der Einladungen zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse mit der zusätzlichen Erläuterung der Tagesordnungspunkte ist ein Service der Stadt Erlensee und Erlensee Aktuell, um den Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Informationen in verständlicher Form zur Verfügung zu stellen.
