(pm/ea) – In einem offenen Brief hat die Bürgerinitiative „Neuberger für Neuberg“ Fragen zur Machbarkeitsstudie zu einer möglichen Fusion der Gemeinde Neuberg mit der Stadt Erlensee gestellt. Konkret möchte die Bürgerinitiative wissen, welches Unternehmen mit der Erstellung der Studie tatsächlich beauftragt wird, vor allem aber, wie der Auftrag konkret lautet und wie das Vorgehensmodell der Studie ist.
Wichtig sei auch, wie finanzielle und nicht finanzielle Gesichtspunkte, etwa der Erhalt der kommunalen Selbstverwaltung, gewichtet würden. Dies sei unerlässlich, um beispielsweise zu überprüfen, ob das „ultima ratio“-Prinzip, das nur in Neuberg beschlossen wurde, ausreichend berücksichtigt wird. „Nur auf Basis einer vollständigen und objektiven Analyse können die Bürger eine Entscheidung über eine mögliche Fusion und die Aufgabe der kommunalen Selbstverwaltung der Gemeinde Neuberg treffen“, meint hierzu Olaf Siebeck, Mitbegründer der Bürgerinitiative.
Die Initiative nimmt damit unter anderem Karl-Christian Schelzke vom Hessischen Städte- und Gemeindebund beim Wort, der auf der Bürgerversammlung in Neuberg am 26. Oktober 2017 der Bürgerinitiative einen offenen, transparenten und fairen Austausch zugesagt hatte. „Nur ein offener und transparenter Prozess der Durchführung der Machbarkeitsstudie kann die Basis für einen breiten und akzeptierten Bürgerentscheid schaffen“, so Siebeck weiter. Zwar habe man Verständnis, dass vor Beantwortung der Fragen die Übergabe des Förderbescheides abgewartet werden soll; da hiermit nach Auskunft von Bürgermeisterin Iris Schröder aber Ende November zu rechnen ist, sei man zuversichtlich, den Bürgerinnen und Bürgern konkrete und verbindliche Antworten noch vor Jahresende präsentieren zu können.
Die Bürgerinitiative sei bereits jetzt ein großer Erfolg. Die Homepage der Initiative sei derzeit nahezu die einzige Möglichkeit, an Informationen und auf Tatsachen gestützte Argumente zu dem Projekt zu gelangen. Die Zahl der Unterstützer habe sich innerhalb von drei Wochen mehr als versechsfacht, fast täglich kämen neue hinzu. Dies zeige, dass es in großen Teilen der Neuberger Bürgerschaft ein Bedürfnis nach einer unabhängigen Begleitung des Prozesses bestehe.
Zum Hintergrund informiert die Bürgerinitiative weiter:
Im Februar 2017 verkündeten die Bürgermeister von Erlensee und Neuberg ihre Absicht, die beiden Gemeinden zu fusionieren. Erklärtes Ziel soll sein, die neue größere Stadt finanziell auf
stabilere Füsse zu stellen. Allerdings würde Neuberg seine politische Unabhängigkeit und sicher auch seinen Namen verlieren; alle Entscheidungen würden zukünftig vom Erlenseer
Stadtparlament beschlossen, weil es eine eigene Gemeindevertretung in Neuberg nicht mehr gäbe. Der Weg zur Fusion soll über eine Machbarkeitsstudie gehen, in der alle Vor- und Nachteile
zusammengetragen werden. Am Ende des Prozesses (vermutlich nicht vor Mitte bis Ende 2018) werden die Bürger entscheiden, ob es zu dieser angestrebten Fusion kommen soll oder ob Neuberg eigenständig bleibt.
Die Bürgerinitiative Neuberger für Neuberg hat sich aus Bürgern gegründet, die dieses Vorhaben unabhängig und kritisch hinterfragen. Sie hat eine eigene Homepage erstellt, auf der sich die Bürger informieren können (www.neubergerfuerneuberg.de).
Foto: Privat
