(pm/ea) – „Das Erreichte kann sich mehr als sehen lassen; die Ziele sind weitestgehend deckungsgleich. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Main-Kinzig und die SPD auf Bundesebene funken auf einer Wellenlänge“, konstatierte Dr. Sascha Raabe bei einer Veranstaltung der AfA Main-Kinzig zu Arbeitnehmerrechten in Hanau.
„Wir haben ein sehr gutes, solidarisches Angebot nicht nur für Arbeitnehmer, sondern für alle gesellschaftlichen Schichten. Wir haben ein Programm, für das es sich zu kämpfen lohnt“.
Aus Sicht des SPD-Bundestagsabgeordneten fällt die Bilanz der vergangenen vier Jahre positiv aus, das auf einem SPD-Bundesparteitag erstmals einstimmig beschlossene Regierungsprogramm 2017-2021 sei überzeugend.
Vom Pakt für stärkere Löhne über die Abschaffung von sachgrundlosen Befristungen bei Arbeitsverträgen sowie mehr Qualifikation und Weiterbildung bis hin zur Vergabe öffentlicher Aufträge nur an Unternehmen, die tarifgerecht bezahlen: SPD und AfA stimmen in diesen Zielen überein. Dazu kommen SPD-Eckpfeiler wie bezahlbares Wohnen, die Begrenzung der steuerlichen Absetzbarkeit von hohen Managergehältern und Solidarrente für langjährige Versicherte mit zu geringer Rente über dem Niveau der Grundsicherung, listete Raabe bei der Veranstaltung auf, zu der AfA-Main-Kinzig-Vorsitzende Hildegard Kettler eingeladen hatte und an der auch Rainer Bicknase, Vorsitzender der AfA Hessen-Süd, und Ulrike Eifler, Regionsgeschäftsführerin des DGB Südosthessen, teilnahmen.
Das Verhältnis zu den Gewerkschaften habe sich stark verbessert, auch weil die SPD in den letzten Jahren enorm viel in der großen Koalition für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durchgesetzt habe. „Vor vier Jahren hat die CDU noch den Untergang des Abendlandes beschworen, wenn der der Mindestlohn eingeführt würde und heute versucht Kanzlerin Merkel den Mindestlohn sogar als eigenen Erfolg zu verkaufen“, sagte der SPD-Politiker mit Blick auf den „größten Erfolg“ der SPD in der Großen Koalition. Hinzu kämen unter anderem die abschlagsfreie Rente mit 63, die Frauen-Quote in Aufsichtsräten und Verbesserungen gegen den Missbrauch von Leiharbeitern. „Wir machen eine wahnsinnig erfolgreiche Arbeit in der Koalition, die aber von den Bürgern allzu oft nicht als Verdienst der SPD wahrgenommen wird. Deshalb müssen wir über unsere Erfolge und unser gutes Zukunftsprogramm nun offensiv mit den Menschen reden“, resümierte Raabe.
Auf dem Foto: Auf einer Wellenlänge: Bundestagsabgeordneter Dr. Sascha Raabe (Mitte) und die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen Main-Kinzig
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