(ab/ea) – Zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 18. Mai 2017, um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Die Tagesordnung wird nachfolgend erläutert.
Tagesordnung
1. Mitteilungen
a) des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
b) des Bürgermeisters
2. Anfragen
3. Parkplatz am neuen Sportzentrum
Die CDU-Fraktion beantragt, weitere Parkplätze für Nutzer und Besucher der neuen Fußball-Sportanlage im Fliegerhorst zu schaffen und begründet dies mit derzeit nicht ausreichenden Parkkapazitäten. Sie schlägt vor, zu prüfen, ob sich eine bislang unbebaute Fläche, die sich zwischen dem Toom-Kreisel und dem Sportgelände dafür eignen könnte. Diese befindet sich – wenn man vom Kreisel in Richtung auf das Fliegerhorstgelände blickt – auf der linken Seite und grenzt an das Gelände des THW an.
4. Prüfung der Einrichtung eines städtischen WLAN-Netzes
Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragt, die Einrichtung eines WLAN-Netzes im Erlenseer Stadtgebiet zur kostenlosen Nutzung für die Bevölkerung und auswärtige Besucher sowohl technisch als auch kostenmäßig zu prüfen und das Ergebnis im Haupt- und Finanzausschuss zur weiteren Beratung vorzulegen.
Sie begründet den Antrag mit einer Steigerung der Attraktivität der Stadt Erlensee, verweist auf die Werbewirksamkeit kostenloser Einwahlpunkte (die bereits von vielen Kommunen genutzt werde) und hebt die Steigerung des Services für die Bürgerinnen und Bürger hervor. Erlensee würde eine Pionier-Position im Main-Kinzig-Kreis innehaben.
Eine WLAN-Versorgung gehöre außerdem immer mehr zur Grundversorgung.
Die Fraktion schätzt einmalige Bereitstellungskosten von unter 10.000 Euro bei einer freien Skalierbarkeit der Anzahl der Einwahlknoten. Interessierte Unternehmen und Händler könnten teilweise oder ganz die anfallenden Betriebskosten übernehmen.
5. Haushaltssatzung 2017 – Beschlussfassung eines Beitrittsbeschlusses
Aufgrund einer Verfügung der Kommunal- und Finanzaufsicht des Main-Kinzig-Kreises wurde der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, auf 25 Mio Euro festgelegt.
In der Haushaltssatzung hat die Stadtverordnetenversammlung den Höchstbetrag allerdings auf 26 Mio Euro festgelegt.
Durch die beantragte Beschlussfassung des Beitrittsbeschlusses soll der Entscheidung der Kommunal- und Finanzaufsicht zugestimmt und der Betrag entsprechend geändert werden.
Die Veröffentlichung der Einladungen zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse mit der zusätzlichen Erläuterung der Tagesordnungspunkte ist ein Service der Stadt Erlensee und Erlensee Aktuell, um den Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Informationen in verständlicher Form zur Verfügung zu stellen.
