Jörg Mair, Mitglied der SPD Kreistagsfraktion, wirft in einem Leserbrief der AFD vor, mit „alternativen Fakten“ die Bürger zu verunsichern.
Seit gut einem Jahr sitzt die AFD im Kreistag. Seit gut einem Jahr sitzt die AFD im Verwaltungsrat des Kommunalen Centers für Arbeit. Leider hat die AFD verpasst, in einem Jahr auch nur annähernd über die bestehenden Fakten zu informieren. Zum Beispiel, wie hoch der kommunale Anteil an den Kosten der Unterkunft im Bereich Hartz IV ist. Stattdessen wirft die AFD, diesmal in Person von Klaus Dippel, mit alternativen Fakten um sich und verunsichert so die Bürgerinnen und Bürger.
Mit Verlaub Herr Dippel: Woher nehmen Sie dieses Wissen? Schon in den Sitzungen des Kreistags haben Sie versucht mit seltsamen Behauptungen zu glänzen, als es um die Förderung der Main-Kinzig-Kliniken ging. Sie treten auf, als hätten Sie, und zwar nur Sie, den Durchblick, allerdings fehlt Ihnen so ziemlich alles an Fakten – mit Ausnahme der alternativen Fakten, auf die Sie ein Abonnement zu haben scheinen.
1. Fakt ist: Die Landkreise tragen einen Anteil von rund 38 Prozent an den Kosten der Unterkunft. Nun kann jeder, der es will, im Haushaltsplan des Main-Kinzig-Kreises außerdem nachlesen, dass das KCA für genau diese Aufgabe mehr als 45 Millionen Euro erhält. 2014 wies das Ergebnis 41,4 Millionen Euro aus, im Abschluss 2015 dann 36,5 Millionen Euro.
2. Fakt ist, dass mit dem kommunalen Anteil der Kosten der Unterkunft auch Wohnungen in Hanau finanziert werden. Dies lässt sich anhand des Wohnortes sehr genau benennen. Auch bei den Personalkosten hat der Landkreis einen Anteil von rund 15 Prozent zu tragen. Auf diese Weise kommt in Summe die von Thorsten Stolz korrekt genannte Zahl für Hanau von 18 Millionen Euro zustande. Auch die von Thorsten Stolz genannte Summer der Sozialhilfe von 9 Millionen ist korrekt.
3. Fakt ist, dass Herr Dippel sich und die AFD selbst entlarvt: Er selbst hat offenbar keine Ahnung von den Finanzströmen im Bereich Hartz IV. Aber – so ist die AFD halt- Hauptsache mit Dreck geschmissen. Es wird schon was haften bleiben.
Nun ist es nicht so, dass wir als Main-Kinzig-Kreis stolz darauf sind, dass jährlich Millionen von Euro in diese Bereiche fließen müssen. Zum Glück gibt es aber abseits der AFD viele politisch Verantwortliche und vor allem Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im KCA, die Wege suchen, um die Arbeitslosenzahlen zu senken und damit die Abhängigkeit von staatlichen Leistungen überflüssig zu machen. Und da sind wir im MKK mit der niedrigsten Arbeitslosenquote seit 20 Jahren von derzeit 4,8 Prozent auf einem sehr guten Weg. Das ist Fakt und unser aller Erfolg. – trotz AFD.
Jörg Mair, Erlensee
(Mitglied der SPD Kreistagsfraktion, Mitglied im Verwaltungsrat des KCA, Mitglied im Aufsichtsrat der AQA)
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