(ea) – Bevor die beiden Kommunen Erlensee und Neuberg fusionieren können, sind noch viele Hürden zu nehmen. Wie wirkt sich die Entscheidung aber bereits jetzt aus? Wie sieht der Fahrplan aus? Erlensee Aktuell hat bei Bürgermeister Stefan Erb nachgefragt und ein erstes Stimmungsbild bei den Mandatsträgern erfragt.
Mit Verwunderung und Nachfragen, ob bereits der 1. April sei, aber überwiegend sehr gelassen hat die Bevölkerung die Meldung über die Fusion von Erlensee und Neuberg aufgenommen. Dennoch wurden bereits erste Nachfragen laut, was das denn nun bereits heute zu bedeuten hat. Und vor allem: Wie sieht der Fahrplan zur Umsetzung des Vorhabens aus? An oberster Stelle stehen jedoch die Fragen: Wer entscheidet das alles eigentlich?
Im Gespräch mit Erlensee Aktuell hat Bürgermeister Stefan Erb berichtet, dass der Wunsch nach einer Fusion der beiden Kommunen auch von der Bevölkerung geäußert wurde. Der Vorteil einer dann immerhin aus rund 20.000 Einwohnern (zur Zeit 14.400 Erlenseer und 5.300 Neuberger) bestehenden Stadt (Neuberg wird dann natürlich ebenfalls Stadt) liegt zum einen darin, dass manche „Dinge eben besser gehen, wenn man groß ist“, wie zum Beispiel beim Thema Finanzen, Raumordnung und Stadtmarketing, um nur einige Bereiche zu nennen.
Für Stefan Erb besonders wichtig sind nach seinen Worten jedoch die „weichen Faktoren“, sei es die Befruchtung des Vereinslebens, eine bessere Hallenauslastung und ganz einfach die Identifikation mit der eigenen Kommune, in der man dann lebt. Diese muss natürlich über die kommenden Jahre wachsen.
Zunächst soll im März die Erstellung einer Machbarkeitsstudie beschlossen werden, in der die einzelnen Haushaltspositionen der beiden Kommunen beleuchtet werden. Die Finanzierung dieser Studie, die im Jahr 2018 vorliegen soll, übernimmt das Land Hessen. Danach können die Parlamente entscheiden, ob über die Fusion durch einen Bürgerentscheid oder eine Abstimmung im Parlament entschieden wird. Dies könne in den beiden Kommunen voneinander unabhängig erfolgen, also in der einen entscheiden die Bürger, in der anderen die Gemeindevertretung oder die Stadtverordnetenversammlung. Bei einem Bürgerentscheid müssen 25% der Wahlberechtigten mit Ja stimmen, damit die Fusion stattfinden kann.
Die Entscheidungen sollen im Jahr 2019 fallen. Im Falle eines positiven Ausgangs werden dann in einem sogenannten Grenzregelungsverfahren festgelegt, welchen Namen und welches Wappen die neue Kommune tragen soll, welche Rechtsnormen in der Übergangszeit gelten und wie z.B. die Sätze der Grundsteuer vereinheitlicht werden.
Ob Rüdigheim und Ravolzhausen neue Stadtteile von Erlensee werden, oder beispielsweise ein „Erlenberg“ entsteht, ist derzeit ebenfalls noch völlig unklar und muss auch in dem Verfahren geklärt werden.
Auswirkungen auf gegenwärtige Arbeiten und Vorhaben sieht Bürgermeister Stefan Erb nicht. Die geplanten Arbeiten am Langendiebacher Feuerwehrhaus und auch die Bedarfs- und Entwicklungsplanung der Feuerwehr laufen unverändert weiter.
Auch die Planungen der Rathaussanierung werden unverändert weitergeführt.
Insgesamt zeigte sich Bürgermeister Stefan Erb von den überwiegend positiven Rückmeldungen aus der Bevölkerung erfreut.
Erlensee Aktuell hat bei den Mandatsträgern und politischen Parteien nachgefragt. Auch hier ein durchweg positives Echo.
Die Statements im Wortlaut:
Erste Stadträtin Birgit Behr:
„Die Fusion stellt eine Zusammenlegung zweier Verwaltungen dar. Das ist dann wohl auch die größte Herausforderung, denn aufgrund z.B. unterschiedlicher Buchungssysteme muß zumindest der eine Haushalt in den anderen eingebracht werden. Der Verwaltungsaufwand dürfte daher die größte Herausforderung darstellen.
Durch den Anstieg der Bevölkerungszahl wird es natürlich auch zu einer höheren Besoldung des Bürgermeisters kommen und eventuell damit verbunden auch die Einrichtung eines hauptamtlichen Stadtrates. Eine höhere Besoldung der einzelnen Abteilungsleiter ist nicht auszuschließen.
Die Stadtverordnetenversammlung, der Magistrat und auch die politischen Parteien müssen sich gemeinsam mit Neuberg neu aufstellen. Dem wird der Eine oder Andere natürlich zum Opfer fallen.
Irgendwann am Ende wird es dann eine neue Kommune geben, die zentral die anfallenden Aufgaben erledigt. Man sollte beim Umbau des Rathauses vielleicht eine Ausweitung der Pläne in Betracht ziehen. Am Ende des Tages könnte es sicherlich eine personelle Einsparung geben, wenn geschickt gehandelt wird. Es muß nicht jede kleine Kommune ein eigenes Rathaus bewirtschaften, insofern sehe ich die Angelegenheit eher positiv.“
Stadtverordnetenvorsteher Uwe Laskowski:
„Die Fusion zwischen Erlensee und Neuberg ist eine fantastische Idee. Sie beinhaltet eine historische Chance für beide Kommunen. Bis es aber soweit ist, wird in beiden Kommunen eine hoffentlich fruchtbare Diskussion entstehen.
Die ersten Feedbacks, die ich bekommen habe, waren ausschließlich positiv. Meine Hauptaufgabe dabei sehen mein Kollege aus Neuberg Herr Peter Holzapfel und ich darin, die Bürger immer dann zu informieren, wenn es etwas zu berichten gibt. Eine Analyse dieser Fusion steht vor Allem. Ohne diese Daten und Fakten wird es keine Entscheidungsgrundlage geben. Ich unterstütze den Wunsch der Bürgermeisterin Iris Schröder und unserem Bürgermeister Stefan Erb, nach einer intensiven Bürgerbeteiligung und als Entscheidungsgrundlage einen Bürgerentscheid heranzuziehen.
Wenn man den Nutzen dieser Fusion erfassen will, muss man einen längeren Zeitraum betrachten. Wer glaubt, dass am Tage der hoffentlich eintretenden Fusion sofort alles anders ist, der wird sich irren. Dann beginnt die eigentliche Arbeit, beide Verwaltungen zusammenzuführen und zu schauen, welche gesellschaftlichen Gruppen, welchen Nutzen haben und wohin sie sich entwickeln können.
Ich freue mich, dass ich ein Teil dieser Entwicklung sein kann und werde alles tun, dass die Bürgerinnen und Bürger, wenn es dann zum Bürgerentscheid kommt, mit allen Informationen versorgt sind, um eine Entscheidung treffen zu können.
Birgit Reuhl, Vorsitzende der SPD Erlensee:
„Ich war erstaunt, welch großes Projekt Stefan Erb und Iris Schröder da wieder ins Rollen gebracht haben. Aber wir haben die Arbeit ja noch nie gescheut, um Erlensee nach vorne zu bringen! Aus Kostengründen und mit der Unterstützung durch das Land kann eine Fusion auf jeden Fall Sinn machen. Die Machbarkeitsstudie wird uns mehr Informationen dazu geben. Der Weg kann nur beschritten werden, wenn die Bürgerinnen und Bürger in beiden Orten das auch wollen.“
Renate Tonecker-Bös, Fraktionsvorsitzende B90/Die Grünen Erlensee:
„B90/Die Grünen stehen neue Entwicklungen stets neugierig und offen gegenüber. Es ist zum jetzigen Zeitpunkt allerdings noch viel zu früh, eine abschließende Meinung zur Fusion von Erlensee und Neuberg zu entwickeln.
Die Ideen von Bürgermeisterin Schröder aus Neuberg und Bürgermeister Erb aus Erlensee sind interessant, befinden sich allerdings noch zu sehr auf einer technisch-bürokratischen Ebene.
Jetzt gilt es zunächst, weitere Informationen z.B. durch die Machbarkeitsstudie einzuholen. Wenn all die Informationen über Vorteile und Nachteile einer Fusion zwischen den beiden Kommunen vorliegen, muss darüber mit den Bürgerinnen und Bürgern intensiv und offen diskutiert werden.
Es darf keinesfalls bei den Menschen zu einem Gefühl kommen, in irgendeiner Form benachteiligt zu werden. Bei einem solchen Prozess müssen alle gewinnen können. Die Identitäten der beiden Kommunen müssen unbedingt berücksichtigt werden.
Wir werden diesen Prozess sehr aufmerksam beobachten und den Menschen in Neuberg und Erlensee genau zuhören.
Letztlich steht für uns am Ende des Prozesses der Bürgerinnenentscheid.
Was immer dabei herauskommt, einen Gewinn werden beide Kommunen haben, sich nämlich intensiv mit der eigenen Heimatkommune auseinanderzusetzten und die positiven und negativen Seiten des eigenen Kommune genauer zu reflektieren.“
Carmen Merz, Fraktionsvorsitzende der NFE:
„Wir, die Neue Fraktion Erlensee, sind der Meinung, dass es in der Hand der Bürger liegt, ob es dazu kommt oder nicht. Hierbei haben die Bürger von Neuberg und Erlensee viel mitzubestimmen und es wird spannend.
Beachtet werden sollte auf alle Fälle der Naturschutz , die Erweiterung der Bebauungsspäne in weiter Zukunft, damit wir nicht zwischen Erlensee und Neuberg nur noch Beton statt Weiden und Felder haben.
Aber so weit ist es noch lange nicht. Erst sind wir , die Bürger gefragt. Die Fusion wird nicht hinter verschlossen Türen stattfinden und es wird auch niemand vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Es wird Befürworter und Gegner geben. Hier wird viel Aufklärungsarbeit statt finden müssen. Packen wir es an.“
Bericht: Markus Sommerfeld
