(pm/ea) – Zum ungestörten Durcharbeiten des vom Magistrat vorlegten Haushaltsentwurfs, einem Werk mit einem Umfang von insgesamt rund 300 Seiten, fanden sich die SPD-Stadtverordneten übers Wochenende im osthessischen Kleinlüder ein.
Der Haushalt war bereits im Rahmen einer samstäglichen Veranstaltung eine Woche zuvor in allen Einzelheiten durch Bürgermeister Stefan Erb sowie Bediensteten der Stadt allen Gremienmitgliedern vorgestellt worden. Die Verwaltung hat sehr gute Vorarbeit geleistet: Man ist mit den Zielen für 2017 im Soll und wird die Konsolidierung der Finanzen (ausgeglichene Einnahmen und Ausgaben) im Jahr 2018 aller Voraussicht nach erreichen. Viel Spielraum bleibt den Stadtverordneten neben dem bereits beschlossenen Großprojekt „Rathaus-Sanierung“ derzeit dabei aber nicht.
Auf ihrer Klausurtagung hat die SPD Erlensee gleichwohl gemeinsam ihre weiteren Ideen rund um die städtischen Einnahmen und Ausgaben beraten:
Wichtig ist der SPD Fraktion, die Attraktivität der Stadtbücherei weiter zu steigern. Um dieses Ziel erreichen zu können, ist u.a. beschlossen worden, weitere 0,8 Stellen für eine Öffnung am Samstag sowie für mehr Öffentlichkeitsarbeit für die Einrichtung im Rahmen der Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung zu beantragen. Die SPD möchte mit diesem Antrag das erklärte Ziel des Erhalts der Stadtbücherei unterstützen.
Im Planwerk soll zudem als Ziel aufgenommen werden, im Laufe des nächsten Jahres ein Konzept für ein professionelles Stadtmarketing auszuarbeiten. Nachbarkommunen machen es teilweise vor: „Stadtmarketing“ soll Transparenz und Identität schaffen, alle Vereine, Initiativen und Gewerbetreibenden mit in das Geschehen einbinden und letztlich die öffentlichen Einrichtungen bewerben und damit deren Auslastung erhöhen; bis hin dazu, die überregionale Bekanntheit unserer Stadt zu erhöhen.
Die Erlenseer Tagespflegepersonen sollen nach dem Willen der SPDler mindestens 40 Cent in der Stunde mehr an Förderung bekommen, u.a. weil diesen an anderer Stelle neue Hürden und Einschränkungen bei der Aufnahme von mehreren Betreuungskindern auferlegt wurden. Die SPD möchte mit ihrem Antrag vorausschauend ein ausreichendes Angebot an frühkindlicher Betreuung sichern.
Zudem möchten die Genossen bei den Planungen für den bereits beschlossenen Umbau des Rathauses im Außenbereich auch Ladestationen für Elektro-Fahrzeuge aller Art (E-Bikes und –PKW) berücksichtigt wissen. Im Zuge der Sanierung des Rathauses sollte das nicht in Vergessenheit geraten.
Die von der SPD formulierten Änderungswünsche zum Haushalt 2017 sind verantwortungsvoll betrachtet worden; eine Deckung der etwaigen Mehrkosten ist, nach dem eigenen Verständnis selbstverständlich, mit eingebracht worden.
Zum nächsten Mal beraten wird der Haushalt in der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag, den 1. Dezember; die endgültige Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung ist auf den 8. Dezember, ebenfalls in öffentlicher Sitzung terminiert.
Dr. Martin Maul, Bürgermeister Stefan Erb und die Parteivorsitzende Birgit Reuhl äußerten sich gleichermaßen zufrieden mit der Klausurtagung. „Die verbrachte Zeit hat sich gelohnt. Wir konnten nicht nur unsere Positionen schärfen und sinnvolle Änderungen in die Wege leiten.“
Die Vorsitzende weiter: „Ein wichtiger Aspekt ist für uns auch, dass wir trotz des komplexen Themas fit genug sind, die Finanzen unserer Stadt sowie getroffene Entscheidungen den Bürgerinnen und Bürgern jederzeit erklären zu können. Wir sind für Austausch immer offen und ansprechbar“.
Der Haushalt der Stadt wird jedes Jahr aufs Neue erstellt, überarbeitet, beschlossen und der kommunalen Finanzaufsicht eingereicht.
Auf dem Foto: Teilnehmer der Erlenseer SPD Fraktion auf ihrer Klausurtagung in Kleinlüder
Foto: PM
