(pm/ea) – Den Deutschen gehe es laut einer Umfrage gut, aber die Ängste seien größer denn je, formulierte es Neubergs SPD-Vorsitzender Thomas Mutschler. Die „Generation Zwiespalt“ wendet sich von den Volksparteien ab, die AfD ist Profiteurin von Frust- und Protestpotenzial. „Quo vadis SPD“ lautete deshalb der Titel einer Diskussionsveranstaltung, zu der die SPD Neuberg eingeladen hatte.
Wohin der Weg der Genossen führen muss, erklärte Bundestagsabgeordneter Dr. Sascha Raabe. „Wir haben in dieser Legislaturperiode viel für Geringverdiener getan. Das war richtig. Jetzt müssen wir aber auch Angebote für die breite Mittelschicht machen. Soziale Gerechtigkeit ist eine Frage, die alle betrifft. Beispielsweise können sich auch immer mehr Familien mit mittlerem Einkommen keine Wohnungen in guten Lagen mehr leisten,“, erklärte Raabe. Deshalb müsste die SPD unter anderem das Thema „Wohnungsbau für alle“ künftig noch stärker in den Mittelpunkt stellen. Die jetzigen Steuermehreinnahmen sollten nicht für Steuergeschenke für Gutverdiener verpulvert werden. „Vielmehr sollten wir die Spielräume jetzt nutzen und den Kommunen unter die Arme greifen, Polizisten einstellen und besser ausrüsten, unser Gesundheits- und Pflegepersonal besser ausstatten, in Bildung und bezahlbaren Wohnraum für alle investieren, unsere Verkehrsinfrastruktur verbessern, und für ausreichend Sprachkurse und Qualifikationsmöglichkeiten für Flüchtlinge sorgen. Das sind Investitionen in den sozialen Zusammenhalt unseres Landes, die gerecht sind. Denn wer reich ist, kann sich Sicherheit und eine gute Gesundheitsversorgung kaufen. Otto-Normalverdiener kann das nicht. Für ihn muss der Staat diese Leistungen garantieren. Kann der seiner Verantwortung nicht gerecht werden, steigt die Unzufriedenheit. Und Unzufriedenheit ist der Nährboden für Populisten und Radikale – seien es Rechtsextreme oder Islamisten.“
Von den der Großen Koalition von der SPD durchgesetzten Verbesserungen wie Mindestlohn und Rente mit 67, würde die SPD in Umfragen nicht genug profitieren. „Ich bin keiner, der zufrieden ist, wenn die SPD auf 25 Prozent klettert. Für eine Volkspartei wie die SPD muss der Anspruch 30 Prozent plus X sein“, erklärte Raabe.
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