8pm/ea) – Landrat Erich Pipa hat die Berichterstattung der vergangenen Tage rund um seine Person und die Bedrohungen gegen ihn als Landrat zum Anlass genommen, um noch mal auf für ihn wichtige Dinge hinzuweisen.
„Der Arbeit unserer Polizeibediensteten zolle ich hohen Respekt“, erklärte Pipa. „Aus vielen Gesprächen mit den Beamtinnen und Beamten und auch mit Gewerkschaftsvertretern weiß ich gleichwohl um die Belastung. Mich treibt aus eigener Erfahrung die Frage um, wie angesichts der hohen Zahl an Überstunden und der teils auftretenden Personalengpässe innerhalb der Polizei der Staat seine Schutzaufgaben erfüllen kann, gerade in Zeiten, in denen bundesweit die Bedrohung gegen Politiker und andere Personen der Öffentlichkeit eine neue Qualität erreicht.“
Pipa betont, dass er eine offen geführte Diskussion über Drohschreiben, die sogar Morddrohungen enthalten, für unerlässlich hält. „Ich weiß, dass es Politiker vor Ort wie auch auf Landes- und Bundesebene gibt, die über solche Bedrohungen nicht sprechen. Sie wollen die rechtsextremen Hassschreiber totschweigen. Damit verschwinden die aber nicht und fühlen sich in ihrem Tun eher noch sicherer. Zur Demokratie gehört es, die Grundwerte des zivilisierten und respektvollen Zusammenlebens offensiv zu verteidigen. Dazu möchte ich einen Beitrag leisten und auch den Mistreiterinnen und Mitstreitern den Rücken stärken, die Ähnliches erleben“, so der Landrat.
In dieser Woche hatte Landrat Erich Pipa kritisiert, dass Institutionen wie Politiker, Journalisten und Bürgerinitiativen immer heftiger verbal angegangen und bedroht würden, zugleich aber als Ergebnis von breit angelegter Sparpolitik Organe des Staates wie etwa die Polizei geschwächt worden sind. „Diese Perspektive ist mir leider etwas zu kurz gekommen in den vergangenen Tagen, obwohl es hier um den Kern dessen geht, was unseren Staat ausmacht“, so Pipa. „Diese Diskussion möchte ich aber gerne führen.“
Gesprächsinhalte mit der Polizei zu seiner aktuellen persönlichen Situation oder Inhalte aus jüngsten Drohbriefen an ihn werde er nicht kommentieren. „Die Schreiben gehen direkt an den Staatsschutz, der sie auswertet und die Schmierer, die dahinterstecken, hoffentlich bald findet“, sagt Landrat Erich Pipa.
